Definition

Was ist die Bundesnetzagentur?

| Autor / Redakteur: Stefan Luber / Andreas Donner

(© aga7ta - Fotolia)

Die Bundesnetzagentur ist eine Bundesbehörde, die für die Beaufsichtigung des Wettbewerbs in den deutschen Netzmärkten zuständig ist. Die fünf Netzmärkte sind die Gas-, Strom-, Post-, Eisenbahn- und Telekommunikationsnetzwerke. Der Sitz der Bundesnetzagentur ist in Bonn.

Die Bundesnetzagentur ist in Deutschland für die Liberalisierung und Deregulierung der fünf Netzmärkte für Gas-, Strom-, Post-, Eisenbahn- und Telekommunikationsnetzwerke zuständig. Sie ist eine obere deutsche Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums und wird BNetzA abgekürzt.

Die Bundesnetzagentur sorgt für Wettbewerb in den von ihr beaufsichtigten Märkten. Rechtliche Grundlagen, mit denen die BNetzA arbeitet, sind unter anderem in den Telekommunikations-, Post- und Energiewirtschaftsgesetzen zu finden. Der Sitz der Bundesnetzagentur befindet sich in Bonn.

Neben der Förderung und Aufrechterhaltung des Wettbewerbs in den Netzmärkten hat die Regulierungsbehörde weitere Aufgaben in der Moderation von Schlichtungsverfahren, der Zertifizierung nach dem Signaturgesetz sowie der Vergabe von Frequenzen und Lizenzen im Bereich Post und Telekommunikation. Für Verbraucher soll die BNetzA für einen freien Zugang zu den Netzen und eine flächendeckende Grundversorgung zu akzeptablen Preisen sorgen. Zudem betreibt die Bundesnetzagentur ein Serviceportal für Verbraucher und tritt beratend auf.

Ursprünglich entstand die BNetzA aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation (BMPT) und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT). Gegründet wurde sie im Jahr 1998 als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP).

Da der Behörde 2005 weitere Aufgaben in der Energieregulierung übertragen wurden, fand eine Umbenennung in Bundesnetzagentur statt. 2006 schließlich erweiterte sich der Aufgabenbereich der BNetzA um die Überwachung der Eisenbahninfrastruktur in Deutschland. Ihr vollständiger Name lautet seit 2006 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.

Die Aufgaben der Bundesnetzagentur im Bereich Energie (Strom und Gas)

Die Bundesnetzagentur soll im Bereich Energie eine qualitativ hochwertige Versorgung mit Strom- und Gasnetzen sicherstellen. Sie regelt den Zugang zu den Energienetzen für Verbraucher und Anbieter und sichert den Wettbewerb. Ein weiterer Aufgabenbereich ist die Unterstützung der Umsetzung der Energiewende. Ein Hauptaugenmerk bei der Umsetzung der Energiewende legt die BNetzA auf eine möglichst verbraucherfreundliche Realisierung ohne finanziell übermäßige Belastungen.

Die BNetzA organisiert Ausschreibungsverfahren im Rahmen der Energiewende und nimmt Aufgaben bei der Förderung von erneuerbaren Energien wahr. Zu den traditionellen Aufgaben der Bundesnetzagentur im Energiesektor zählt die Definition der Bedingungen, zu denen die Anbieter die Netze nutzen und ihre Kunden mit Strom und Gas beliefern. Unter anderem werden die Entgelte für die Nutzung der Netze geregelt. Um die Verbraucherrechte zu stärken, fungiert die BNetzA als Ansprechpartner für Verbraucher und als Anlaufstelle für Fragen und Beschwerden.

Die Aufgaben im Bereich Energie sind unter anderem folgende:

  • Regelungen für die sichere, preiswerte und verbraucherfreundliche Versorgung mit Strom und Gas
  • Regelungen für einen effizienten, zuverlässigen und umweltfreundlichen Betrieb der Strom- und Gasnetze
  • Sicherstellung eines funktionierenden Wettbewerbs im Energiemarkt
  • Umsetzung europäischer Regelungen in der leitungsgebundenen Energieversorgung
  • Unterstützung bei der Umsetzung der Energiewende und der Förderung von erneuerbaren Energien

Aufgaben der Bundesnetzagentur im Bereich Telekommunikation und Post

Mit ihren Regulierungsentscheidungen unterstützt die Bundesnetzagentur die Bereitstellung und den Aufbau von leistungsfähigen, modernen Kommunikationsnetzen in Deutschland. Sie sorgt für einen funktionierenden Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt und fördert Innovationen. Durch die Angebotsvielfalt und die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes soll dem Verbraucher eine große Angebotsvielfalt zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung stehen.

Die Sicherstellung der Chancengleichheit im Wettbewerb ist eines der wichtigsten Ziel der BNetzA im Telekommunikationssektor. Weitere Aufgaben sind im hoheitlichen Bereich angesiedelt. Die Bundesnetzagentur vergibt Lizenzen, Rufnummern und Frequenzen. Zudem kümmert sie sich um die öffentliche Sicherheit und den Datenschutz der elektronischen Kommunikation.

Gegenüber den Verbrauchern steht die Bundesnetzagentur für Beschwerden oder Probleme bspw. beim Wechsel eines Telefonanbieters zur Verfügung. Eine eigene Schlichtungsstelle vermittelt bei Streitfällen zwischen Telekommunikationsprovidern und Endkunden. Weitere Aufgaben im Bereich des Verbraucherschutzes der BNetzA sind der Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung sowie das Verhindern von Rufnummernmissbrauch und der gesetzwidrigen Abrechnung von Telefonwarteschleifen.

Die Bundesnetzagentur sorgt dafür, dass elektronische Produkte keine Funkstörungen verursachen und hilft diesbezüglich mit einem eigenen Prüf- und Messdienst. Die Behörde veröffentlicht Messwerte zu elektromagnetischen Strahlungen und bietet Recherchemöglichkeiten über einzuhaltende Abstände bei Funkanlagen.

Die Bundesnetzagentur reguliert im Bereich Post den Markt und beaufsichtigt den Wettbewerb der Postanbieter. Für die Verbraucher soll eine flächendeckende und bezahlbare Grundversorgung mit postalischen Dienstleistungen sichergestellt werden. Als Regulierungsbehörde legt die BNetzA die Bandbreiten fest, innerhalb derer Erhöhungen von Portogebühren möglich sind.

Bei Problemen in der Zustellung von Briefen oder Paketen ist die BNetzA Ansprechpartner für Verbraucher. Sie beantwortet Fragen, nimmt Beschwerden entgegen und versucht Defizite aufzuspüren. Die Bundesnetzagentur setzt sich in diesem Zusammenhang für eine hohe Zustellqualität und Verbraucherfreundlichkeit der Brief- und Paketdienste ein.

Die Aufgaben im Bereich Telekommunikation und Post sind unter anderem folgende:

  • Sicherstellung eines funktionierenden Wettbewerbs
  • Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Post- und Telekommunikationsdienstleistungen
  • Sicherstellung eines verbraucherfreundlichen Preisniveaus
  • Förderung der Sicherheit in der Telekommunikation
  • Förderung von elektronischen Telekommunikationsdienstleistungen von Behörden und öffentlichen Einrichtungen
  • Vergabe von Lizenzen, Frequenzen und Rufnummern
  • Schutz vor Missbrauch von Rufnummern
  • Mithilfe bei der Klärung von Funkstörungen

Aufgaben der Bundesnetzagentur im Bereich Eisenbahn

Aufgabe der BNetzA im Bereich Eisenbahn ist es, für einen fairen Wettbewerb auf der Schiene für Güterverkehr, Fernzüge und Regionalbahnen zu sorgen. Sie stellt die Regeln auf, unter welchen Bedingungen das Schienennetz von Eisenbahnverkehrsunternehmen genutzt werden kann und ermöglicht einen diskriminierungsfreien Zugang zur Schieneninfrastruktur. In diesem Zusammenhang beobachtet sie die Märkte und setzt sich für ein angemessenes System der Trassenpreise ein. Ziel ist eine große Angebotsvielfalt und hohe Qualität der Beförderungsdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen.

Die Aufgaben im Bereich Eisenbahn sind unter anderem folgende:

  • Prüfung der Bedingungen zur Nutzung des Schienennetzes
  • Prüfung der Preisstruktur und des Preisniveaus für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur
  • Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Zugangs zur Schieneninfrastruktur
  • Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs

Das Verbraucherportal der Bundesnetzagentur

Die BNetzA betreibt ein eigenes Portal für Verbraucher, das über das Internet für jeden zugänglich ist. Dort finden die Bürger Informationen zu den Themen aus den Bereichen Energie, Telekommunikation und Post. Je Bereich ist ein eigener Verbraucherservice verfügbar. Das Portal liefert Antworten zu Vertragsarten und den Rechten der Verbraucher beispielsweise bei Kündigungen oder Anbieterwechseln. Über das Portal können sich Verbraucher über unerwünschte Anrufe oder mangelhafte Postdienstleistungen beschweren. Weitere Informationsmöglichkeiten im Portal sind in einer Mediathek und im Bereich Neuigkeiten zu finden.

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