Internetzugang für Bürger und Flüchtlinge

Hotspot-Paket für Städte und Kommunen

| Redakteur: Susanne Ehneß

Freies WLAN im Rathaus – den Bürger freut's
Freies WLAN im Rathaus – den Bürger freut's (Bild: georgejmclittle_Fotolia.com)

„Städte sollen Bürgern in öffentlichen Einrichtungen künftig leichter kostenfreien Zugang zum Internet bieten können“, meint die Deutsche Telekom AG und hat ein entsprechendes Paket geschnürt.

Die Telekom will öffentlichen Einrichtungen den Aufbau von WLAN-Hotspots erleichtern. Die entsprechende Lösung nennt sich „Public WLAN 4.0“ und soll speziell auf die Bedürfnisse von Kunden der Öffentlichen Hand zugeschnitten sein. Es enthält den Zugang für drahtloses Internet und die dafür nötige technische Ausstattung.

„Freier Internetzugang ist die Basis für eine vernetzte Informationsgesellschaft. Noch ist der Technologiestandort Deutschland hier nicht auf Augenhöhe mit anderen Industrieländern“, erklärt Patrick Molck-Ude, der das Netzgeschäft der Deutschen Telekom mit Großkunden verantwortet.

Standortfaktor

Und tatsächlich ist der Bedarf gerade in der Öffentlichen Verwaltung gegeben: Kostenloses WLAN in Rathäusern ist ein Bürgerservice par excellence, und auch Flüchtlingsunterkünfte sollen zunehmend mit Drahtlosinternet versorgt werden.

„Freier Zugang zum Internet ist wichtig für die Wahrnehmung einer Stadt als attraktiver Standort“, stellt die Telekom fest. Dies fange bei den Bürgern der Stadt an, die Wartezeiten etwa beim Einwohnermeldeamt mit Internetsurfen verbringen könnten. Zudem sei WLAN auch ein wesentlicher Tourismusfaktor: „Urlauber können über einen öffentlichen Hotspot schnell Informationen etwa zum öffentlichen Personennahverkehr oder zu einer Sehenswürdigkeit aufrufen, eine Unterkunft finden, einen Tisch in einem Restaurant reservieren oder Tickets für Museen und Kino kaufen.“

Die Kosten des nun vorgestellten WLAN-Pakets hängen von der Größe der zu versorgenden Fläche, der Anzahl der Internetzugänge sowie dem technischen Aufwand ab. Die Basislösung mit bis zu vier Geräten zur Aussendung des WLAN-Signals – etwa für die Versorgung eines Rathauses – kostet monatlich 39 Euro. Darin ist eine kostenfreie Surfstunde pro Tag je Besucher des Rathauses enthalten. Hinzu kommen einmalige Kosten für die Hardware, die bei 293 Euro beginnen, und eine monatliche Servicegebühr für die Technik.

„Alternativ zur kostenfreien Surfstunde kann die Stadt auch für monatlich 99 Euro 24 Stunden freies Internet für ihre Bürger einrichten sowie optional zusätzliche Geräte wie Router, Controller, weitere Zugangspunkte in Gebäuden, eine individuell gestaltete Startseite für den Login oder einen Jugendschutzfilter hinzubuchen“, erläutert die Telekom.

Kein Haftungsrisiko

Mit einem öffentlich frei zugänglichen WLAN-Angebot gehe eine Stadt kein sogenanntes Störerhaftungsrisiko ein, weil die Deutsche Telekom Betreiber des Hotspots sei. „Das Telemediengesetz befreit Internet-Zugangsanbieter grundsätzlich von der Haftung für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer“, erläutert die Telekom. Zwar wurden in einer Neuregelung des Gesetzes vom 02.06.2016 Erleichterungen im Bereich der Störerhaftung vorgenommen, um die Verbreitung von WLAN in Deutschland deutlich anzuschieben. Dennoch würden Auslegung und Reichweite dieser Novelle noch kontrovers diskutiert. Gerade Unterlassungsansprüche gegen WLAN-Betreiber seien weiterhin möglich. Die Anwendung der neuen Bestimmungen durch die Gerichte stehe noch aus.

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