Überblick: Breitbandversorgung der einzelnen Bundesländer

Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen

Nordrhein-Westfalen

Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen in Nordrhein-Westfalen.

Der Runde Tisch zum Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen hat Ende Januar seine Arbeit aufgenommen. Rund 40 Teilnehmer aus Wirtschaft und Verwaltung haben gemeinsam mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin in Düsseldorf beraten, wie der Breitband-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen vorangetrieben werden kann. „Wir müssen uns in Zukunft auf den Transport gewaltiger Datenmengen einstellen. Der Breitbandausbau ist von großer Bedeutung für die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit unseres Landes“, erklärte Minister Duin zu Beginn des Treffens.

Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.

Rheinland-Pfalz

Aus Rheinland-Pfalz kam leider bis Redaktionsschluss keine Antwort.

Saarland

Im Saarland haben derzeit 98,1 Prozent der Haushalte die Möglichkeit, einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau (mindestens 2 Mbit/s) zu erhalten. Besonders schnelle NGA-Anschlüsse (mindestens 50 Mbit/s) stehen für 52,6 Prozent der Haushalte zur Verfügung. Damit positioniert sich das Saarland im Vergleich mit den anderen Flächenbundesländern auf Platz 3 (Grundversorgung) und Platz 6 (NGA-Versorgung). Zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 konnten im Saarland 38,7 Prozent der verbliebenen Lücken der Breitbandgrundversorgung und 28,5 Prozent der verbliebenen NGA-Lücken geschlossen werden.

Um die Weichen für einen zügigen weiteren Ausbau zu stellen, steht die saarländische Landesregierung in ständigem Kontakt mit den regional aktiven Telekommunikationsunternehmen und steht diesen bei auftretenden Ausbauhemmnissen als direkter oder vermittelnder Ansprechpartner zur Verfügung.

Daneben fördert sie – im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel – den Breitbandausbau in ländlichen Regionen, die ohne staatliche Zuschüsse nicht wirtschaftlich von privaten Telekommunikationsunternehmen erschlossen werden können. Kommunen, die ihre Breitbandversorgung mit oder ohne Förderung verbessern wollen, werden von der saarländischen Breitbandberatungs- und -koordinierungsstelle beim kommunalen Zweckverband eGo-Saar, der vollständig von der Staatskanzlei des Saarlandes finanziert wird, kostenfrei und kompetent in allen Fragen und bei sämtlichen Verfahrensschritten betreut.

Die saarländische Landesregierung wird in diesem Jahr außerdem eine Breitbandstudie in Auftrag geben, die darstellen soll, wie sie ihr Engagement im Breitbandausbau künftig noch effizienter gestalten kann.

Die Erreichung des flächendeckenden Ausbaus wird maßgeblich davon abhängen, wie man „flächendeckend“ definiert, welche Zugangsgeschwindigkeit man betrachtet und inwieweit sich der Bund als Zielgeber zukünftig in finanzieller und regulatorischer Hinsicht für den Netzausbau engagieren wird.

Sachsen

Sachsen verfügt mit ca. 98 Prozent Verfügbarkeit über eine nahezu flächendeckende Grundversorgung mit Breitband.

Zur Schließung der Lücken in der Versorgung mit Hochgeschwindigkeits-Breitband hat der Freistaat Sachsen die Initiative „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) ins Leben gerufen. Kernelement der DiOS ist die Richtlinie zur gezielten Förderung des NGA-Ausbaus in Sachsen (RL DiOS), die im Juli 2013 in Kraft getreten ist. In Erschließungsgebieten sollen für die dort ansässigen Haushalte, Unternehmen, Schulen oder Behörden Breitbandgeschwindigkeiten von größtenteils mindestens 50 Mbit/s verfügbar gemacht werden. Den TK-Unternehmen kann durch die Förderrichtlinie über die beim Ausbau der NGA-Infrastruktur auftretende Wirtschaftlichkeitslücke geholfen werden.

Der Bund hat in seiner Breitbandstrategie das sehr ambitionierte Ziel ausgegeben, dass bis 2018 100 Prozent aller Haushalte in Deutschland über Breitbandanschlüsse mit Geschwindigkeiten von mindesten 50 Mbit/s verfügen können sollen. Der Freistaat Sachsen engagiert sich mit der „Digitalen Offensive Sachsen“ in hohem Maße für das Erreichen dieser Ziele, ist dabei allerdings auch auf die Unterstützung des Bundes angewiesen. Bislang existiert weder ein Förderprogramm des Bundes, noch ist die für die Breitbandförderung der Länder so wichtige NGA-Rahmenregelung des Bundes durch die EU genehmigt worden.

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