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Internationale Fernmeldeunion fürchtet um Innovation ITU-Roundtable gegen Patentmissbrauch

| Autor / Redakteur: Dirk Srocke / Peter Schmitz

Die Internationale Fernmeldeunion (ITU) fürchtet, dass Patentstreitigkeiten zur technischen Stagnation führen. Ein für Oktober anberaumter Roundtable soll Auswege finden.

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Die ITU hinterfragt den Umgang mit Standard-relevanten Patenten und fairer, vernünftiger, nicht diskriminierender Lizensierung.
Die ITU hinterfragt den Umgang mit Standard-relevanten Patenten und fairer, vernünftiger, nicht diskriminierender Lizensierung.

Samsung gegen Apple, Huawei gegen ZTE,... – die Liste der Streithähne ließe sich nahezu beliebig fortsetzen, denn Patentklagen haben derzeit Hochkonjunktur in der ITK-Branche.

Während der gemeine Anwender das juristische Säbelrasseln von Herstellern oft verständnislos zur Kenntnis nimmt, sieht die ITU darin eine Innovationsbremse und will mit einem Roundtable gegensteuern. Termin: 10. Oktober in Genf; eingeladen sind Vertreter von Standardisierungsorganisationen, Herstellern und Regierungen.

Unternehmen nutzen Standard-relevante Patente zunehmend, um Märkte einzuschränken

Diskutiert werden soll beispielsweise über RAND (Reasonable and Non Discriminatory Licensing), bzw. FRAND (Fair, Reasonable, and Non-Discriminatory) also eine vernünftige und nicht-diskriminierende Lizenzierung von geistigem Eigentum. Besondere Knackpunkte werden dabei sein, wie "vernünftig" im Einzelfall zu definieren ist und ob Inhaber Standard-relevanter Patente (Standard Essentiell Patent, SEP) überhaupt Unterlassungsansprüche gegen Mitbewerber stellen sollten.

Gerade für die ITK-Industrie ist die Patentfrage offenbar essentiell. Nicht zuletzt durch die verwendeten Protokolle streifen einige Geräte mehrere Hundert geschützter Verfahren, so die ITU in einer jetzt veröffentlichten Erklärung.

ITU-Generalsekretär Hamadoun Touré führt aus: "Wir müssen leider beobachten, dass Standard-relevante Patente zunehmend genutzt werden, um Märkte einzuschränken. Diese Situation muss dringend geklärt werden: Patente sind dafür gedacht, um Innovationen zu fördern – nicht um sie zu ersticken."

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