Glasfaserverband spricht sich für verlässlichen Investitionsrahmen aus

Digitalstrategie: Buglas fordert EU auf, auf Glasfaser zu setzen

| Autor / Redakteur: Bernhard Lück / Andreas Donner

Die Strategie der EU-Kommision für einen digitalen Binnenmarkt beruht auf drei Säulen.
Die Strategie der EU-Kommision für einen digitalen Binnenmarkt beruht auf drei Säulen. (Bild: EU-Kommission)

Der Buglas schlägt der EU-Kommission eine klare Ausrichtung ihrer digitalen Agenda auf die sich abzeichnende Gigabitgesellschaft vor und betont die Notwendigkeit, dafür auf Glasfasernetze zu setzen, da nur diese die künftigen Bandbreitenbedürfnisse im Down- und Upload befriedigen könnten.

Der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) hat sich am 6. Mai in Brüssel mit einer ersten Einschätzung zur einen Tag vorher veröffentlichten EU-Digitalstrategie zu Wort gemeldet und die Anliegen seiner Mitgliedsunternehmen für die anstehenden europäischen TK-Review zu Gehör gebracht. Gesprächspartner waren Mitglieder des Kabinetts von EU-Kommissar Günther Oettinger sowie Vertreter der Generaldirektion Connect.

In ihren Gesprächen wiesen die Buglas-Vertreter auf die herausragende Bedeutung des Infrastrukturwettbewerbs für eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung hin und machten klar, dass eine solche nur dann zu erreichen sei, wenn alle Marktteilnehmer die Chance hätten, Investitionen in den Netzausbau zu tätigen und in einem verlässlichen und stabilen Investitionsrahmen längerfristig zurückzuverdienen. Einer kleinteiligeren Marktbetrachtung und der damit verbundenen regionalisierten Regulierung, bei der der Incumbent in den Ballungsräumen aus den ihm aufgrund seiner Marktmacht auferlegten Zugangsverpflichtungen entlassen würde, erteilten die Verbandsvertreter eine klare Absage.

Weiterhin verdeutlichten sie die sehr heterogenen Bedingungen und Strukturen in den europäischen Breitbandmärkten. Da Telekommunikationsnetze vor allem lokal und regional ausgebaut würden, sind vor diesem Hintergrund EU-weit einheitliche Regulierungskonzeptionen, beispielsweise bei den Preisen für Vorleistungsprodukte, aus Sicht des Buglas nicht zielführend.

Ebenfalls angesprochen wurden von den Vertretern des deutschen Glasfaserverbands geeignete Vergabekriterien für Förderprogramme der öffentlichen Hand. Das bayerische Förderprogramm, bei dem bislang aufgrund der Ausschreibungsbedingungen die Telekom über 80 Prozent aller Projekte gewonnen habe, ist nach Auffassung des Buglas in diesem Zusammenhang ein Negativbeispiel. Vielmehr müssten Kriterien wie die Leistungsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit der Anschlusstechnologie oder Ausfallsicherheit ausschlaggebend sein. Zudem sollten sich die jeweiligen Zuschüsse daran orientieren, wie nah die Glasfaser bis zum Nutzer geführt wird.

Sowohl mit dem Kabinett von EU-Kommissar Oettinger als auch mit der DG Connect wurde eine Fortsetzung des konstruktiven Dialogs vereinbart. Darüber hinaus möchte der Buglas in den kommenden Wochen und Monaten mit weiteren wichtigen Ansprechpartnern für die anstehende Überprüfung des europäischen TK-Rechtsrahmens sprechen.

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