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Denkfabrik liefert BITKOM Argumente gegen Regulierung CEP-Studie zur Netzneutralität

Autor / Redakteur: Dirk Srocke / Dipl.-Ing. (FH) Andreas Donner

Die Denkfabrik Centrum für Europäische Politik (CEP) hat eine Studie zur Netzneutralität erstellt – im Auftrag des Branchenverbandes BITKOM. Der sieht sich bestätigt und argumentiert weiter gegen eine zusätzliche Regulierung.

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Ohne gesicherte Qualitätsklassen gibt es keine innovativen Services und Geschäftsmodelle – sagt der BITKOM.
Ohne gesicherte Qualitätsklassen gibt es keine innovativen Services und Geschäftsmodelle – sagt der BITKOM.
(Bild: Srocke)

Der BITKOM erneuert seine Kritik am "Entwurf einer Netzneutralitätsverordnung nach § 41a Abs. 1 TKG", der vom Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht wurde. Dabei sieht sich der Branchenverband von einer Studie bestätigt, die er selbst beim CEP in Auftrag gegeben hat.

Das Papier mit dem Titel "Netzneutralität als Regulierungsziel: Eine ordnungspolitische und juristische Analyse." zeige, dass differenzierte Preis-Leistung-Pakete im Internet Sinn machen, findet BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Zudem verhinderten schon jetzt Wettbewerbs- und Kartellrecht eine wettbewerbswidrige Diskriminierung gleichwertiger Dienste.

Mit der Studie in der Hinterhand bewertet der BITKOM auch Volumentarife als ordnungspolitisch unproblematisch, denn es gäbe keine marktbeherrschende Stellung einzelner Provider. Qualitätsdifferenzierung und unterschiedliche Preise würden vielmehr helfen, Kundenwünsche spezifischer zu befriedigen.

Laut einer BITKOM-Mitteilung seien gesicherte Qualitätsklassen nötig, um die Güte neuer Internet-Dienste zu garantieren und innovative Services und Geschäftsmodelle zu ermöglichen. Alle Nutzer werden davon aber wohl nicht profitieren, denn "mit privaten Investitionen nicht zu leisten wäre ein so starker Ausbau der Netzkapazitäten, dass selbst in absoluten Spitzenzeiten alle Daten und Dienste von allen Nutzern reibungslos und ohne Verzögerungen abgerufen werden können."

Über diese möglichen Einschränkungen, Datenlimits und tatsächlichen Geschwindigkeiten sollen Kunden aber schon vor Vertragsbeginn transparent informiert werden, zitiert der BITKOM die Studie.

Das komplette Papier "Netzneutralität als Regulierungsziel: Eine ordnungspolitische und juristische Analyse." (PDF) ist online beim BITKOM zu haben.

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