Suchen

Bedenken gegen Offenlegungspflicht auf Geodatenbasis Buglas fordert Infrastrukturatlas auf Basis von Postleitzahlen

| Autor / Redakteur: Bernhard Lück / Dipl.-Ing. (FH) Andreas Donner

Der Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. (Buglas) schlägt vor, für Telekommunikationszwecke geeignete Infrastrukturen im Infrastrukturatlas auf Postleitzahlenebene mit den Kontaktdaten des jeweiligen Inhabers zu dokumentieren.

Firma zum Thema

Postleitzahlen sind nach Meinung des Buglas eine vernünftige Basis für den Infrastrukturatlas. (Stefan Kühn)
Postleitzahlen sind nach Meinung des Buglas eine vernünftige Basis für den Infrastrukturatlas. (Stefan Kühn)

Der Buglas hat der Bundesnetzagentur einen Vorschlag zur effizienten Umsetzung des Infrastrukturatlas vorgelegt. Das in wenigen Wochen in Kraft tretende Telekommunikationsgesetz (TKG) verpflichtet mit Paragraph 77a die Inhaber von Infrastrukturen, die für Telekommunikationszwecke geeignet sind, zu einer entsprechenden Dokumentation und Veröffentlichung gegenüber der Regulierungsbehörde. Zu diesen Infrastrukturen gehören Gebäudezugänge, Verkabelungen oder Kabelkanäle in Gebäuden, Masten, Antennen, Türme und andere Trägerstrukturen, Leitungs- und Leerrohre sowie Einstiegsschächte und Verteilerkästen. Auskunftspflichtig seien dabei Unternehmen und Einrichtungen der öffentlichen Hand.

Postleitzahlenebene ist ausreichend

Der Vorschlag des Verbands sieht vor, für Telekommunikationszwecke geeignete Infrastrukturen im Infrastrukturatlas auf Postleitzahlenebene zu dokumentieren und dabei die entsprechenden Kontaktdaten des jeweiligen Infrastrukturinhabers anzugeben. „Der Vorschlag gewährleistet die Erfüllung der gesetzlichen Auflagen, trägt dabei aber berechtigten Sicherheitsbedenken Rechnung und vermeidet überflüssige administrative Aufwände“, erläutert Buglas-Geschäftsführer Wolfgang Heer.

Der Buglas begrüßt die Einführung des Infrastrukturatlas grundsätzlich als geeignetes Instrument zur Hebung von Synergien im Breitbandausbau. „Hinsichtlich der konkreten Umsetzung der durch die TKG-Novelle geschaffenen Auskunftsverpflichtung müssen sich jedoch Informationsverpflichtungen und die damit verbundenen Belastungen die Waage halten“, skizziert Heer die Verbandsposition. „Eine sehr kleinteilige Dokumentationspflicht, beispielsweise auf Geodatenbasis, würde bei den Unternehmen mit eigenen Infrastrukturen einen äußerst hohen administrativen Aufwand verursachen.“

Diesem Aufwand steht nach Ansicht des Buglas kein gleichwertiger Nutzen gegenüber. Wer fremde Infrastrukturen für den eigenen Netzausbau nutzen wolle, so Heer, müsse ohnehin mit dem jeweiligen Infrastrukturinhaber in Kontakt treten. „Zur Vorabinformation reicht es völlig aus zu wissen, ob sich beispielsweise Verteiler oder Leerrohre in einem bestimmten Gebiet befinden. Die konkrete Lage dieser Verteiler oder Rohre ist nach unseren Erfahrungen in einer frühen Planungsphase von eher geringer Relevanz“, erklärt der Geschäftsführer des Buglas.

Detaillierte Offenlegung ist riskant

Die im Buglas organisierten Unternehmen haben zudem weitere erhebliche Bedenken gegen eine zu detaillierte Offenlegung ihrer Infrastrukturen. Zum einen könnten bei unbefugtem Zugriff die Daten aus dem Infrastrukturatlas für Sabotagezwecke missbraucht werden. Zum zweiten könnten bei einer sehr tief gehenden Offenlegungspflicht Geschäftsgeheimnisse ausgespäht werden. „Wir wissen aus vielen Gesprächen, die wir mit Telekommunikations- und kommunalen Unternehmen geführt haben, dass diese Befürchtungen branchenweit geteilt werden“, so Heer abschließend. „Vor diesem Hintergrund wünschen wir uns, dass die Bundesnetzagentur unserem Vorschlag zur Umsetzung des Infrastrukturatlas folgt.“

(ID:32190210)